Was geht ab?

„Das bisherige Krisenmanagement war bemüht“, so schreiben Soziologen des Max-Planck-Instituts Köln Mitte August 2011 in der FAZ, „Krisen durch Verlagerung der Probleme auf eine höhere Ebene mit größerem Vertrauensreservoir ‚aufzuheben’. Die Banken wurden von den Staaten gerettet; die kleinen Staaten von den großen. Diese Strategie kommt jetzt an ihr Ende.“ Die DA hat sich die Krise und ihr „Management“ einmal näher angeschaut.

Wie kam es zu der Krise?

Am Anfang war der Kredit. Über Jahre hinweg hatten die ArbeiterInnen in den USA das Angebot unzähliger Banken angenommen, ihren Lebensstandard mit Krediten zu halten. Das garantierte den sozialen Frieden. Als Sicherheiten dienten ihre Häuser, deren Wertprognose beständig nach oben wies. Im Sommer 2007 aber war der Bogen überspannt: Hunderttausende hatten ihre Raten nicht mehr begleichen können, Zwangsräumungen folgten massenhaft, der Immobilienmarkt brach ein.

Da die unsicheren Kredite als „innovative Finanzprodukte“ in Kreditbündeln gehandelt und weiterverkauft worden waren, war nicht klar, welche Bank mit welchen Verlusten zu rechnen hatte. Im Lauf des Jahres 2008 kam es zur sogenannten „Vertrauenskrise“: Untereinander verliehen die Banken kaum mehr Geld, Kredite verteuerten sich nicht nur in der Sphäre der Finanzwirtschaft. Der Staat sprang ein, verstaatlichte mit Milliardeninvestitionen mehrere Banken – aber nicht alle. Die Lehman-Pleite machte die Finanz- endgültig zur Wirtschaftskrise.

Die bösen Banker und Spekulanten…?

Nein. Die Aufblähung des Finanzsektors kann als Ventilfunktion begriffen werden: Die Anleger wissen nicht, wohin mit ihrem Geld. Wirkliche Investitionen würden die weltweite Überproduktion noch verschärfen. Außerdem versprechen Finanzgeschäfte sattere Gewinne, von 10% und mehr im Jahr. Das alles ist gewissermaßen Ansichtssache. Übrigens, so die FAZ, mussten sich im großen Krisenjahr 2009 nur drei der 30 DAX-Konzerne mit echten Verlusten abgeben, der Rest musste lediglich mit geringeren Gewinnen auskommen.

Wie wird die Krise bekämpft?

Mit Geld, wie sonst? Das Perfide dabei ist, dass nicht nur die Bankenrettung, sondern auch die Rettung klammer Staaten direkt „den Investoren“ zugutekommt. Seit Mai 2010 kauft die Europäische Zentralbank Staatsanleihen, also staatliche Schuldscheine, auf. Und zwar von den Banken. Bisher im Umfang von 96 Milliarden Euro. Das bewirkt zweierlei: Die Zentralbank bringt Geld in Umlauf und senkt mittelbar auch die Kreditkosten – darauf zielte auch schon die Absenkung der Leitzinsen durch die Zentralbanken. Die US-Notenbank setzte seit Krisenbeginn insgesamt 2.300 Mrd. Dollar ein. Dem Internationalen Währungsfonds zufolge stieg die Schuldenquote der USA auf 91% der jährlichen Wirtschaftsleistung, die der Bundesrepublik stieg binnen zwei Jahren von 66 auf 80%. Alles kein Problem, solange nur das übergeordnete Ziel erreicht wird und die Wirtschaft wieder wächst. So könnten schließlich auch die Schulden wieder abgetragen werden. Indes, allein für 2011 rechnet Finanzminister Schäuble mit fast 30 Mrd. Euro Neu-Schulden.

„Schuldenbremse“ klingt nach schwäbischem Kaufmannsladen, aber einleuchtend. Was ist da dran?

Realpolitisch betrachtet ist der Abbau der Staatsschulden vollkommen illusorisch. Andererseits sind die Zinszahlungen eine dauerhafte Subventionierungszusage an die Banken – das reale Ausfallrisiko ist ja im Unterschied zu Privatkrediten eigentlich gar nicht existent. Dennoch lässt sich auch damit Geld verdienen: Zunehmende Zweifel an der Zuverlässigkeit der Zahlungsmoral eines Staates oder Unternehmens treiben die Zinsen für Neu-Kredite in die Höhe – und in Form von Kreditausfallversicherungen sind die sogar handelbar.

Was sind „Ratingagenturen“?

Dabei handelt es sich um Privatunternehmen, die als unabhängige Prüfer die Kreditwürdigkeit von Unternehmen und anderen Körperschaften beurteilen sollen. Sie verteilen quasi Kopfnoten. Als „neutrale Dritte“ spielen sie eine ähnliche Rolle wie externe Beratungsfirmen, die im Produktionsprozess eines Unternehmens Rationalisierungsmaßnahmen konzipieren.

Drei große Agenturen – Moody’s, Standard & Poor’s und Fitch – kontrollieren fast den gesamten Markt. Dabei stützen sie sich nicht nur auf ihre Reputation, sondern profitieren auch von regulativen Vorgaben privater und öffentlicher Investment- und Finanzgesellschaften. Denn deren interne Regelungen sehen eine unabhängige Bewertung meist nicht nur zwingend vor; vielfach ist ihr Handeln sogar an eine bestimmte Notenstufe gebunden, so dass die Agenturen ggf. gewisse Automatismen in Gang setzen.

Insbesondere im Zuge der US-Immobilienkrise gerieten die drei zwar in die Kritik, weil die faulen Kreditbündel reihenweise mit der Bestnote AAA bewertet worden waren. Geändert hat sich an ihrer Rolle bis heute jedoch nichts.

Beruhigungspille für die Märkte oder Volkstheater – was treibt die Politik?

Die Regierungen wirken närrisch, wenn sie versuchen, „die Märkte zu beruhigen“ – und dabei den Marktakteuren die Definitionsmacht und den Gewinn überlassen. Bemerkenswert auch der Konsens, dass sich die Staaten Kredite am Markt besorgen müssen und nicht etwa die EZB direkt Kredite vergibt. Die Garantieländer stützen in erster Linie ihre Banken, und nicht „das europäische Projekt“ oder die heimischen Steuerzahler. So ließe sich auch erklären, warum ein „Staatsbankrott“ Griechenlands im Frühjahr 2010 als ausgeschlossen galt, heute jedoch als „Umschuldung“ diskutiert wird. Ähnlich resümiert die Gruppe Wildcat die Lage: Es geht darum, Zeit zu gewinnen: „Zeit, in der u.a. die Banken ihre betroffenen Papiere an steuerfinanzierte Institutionen weiterreichen können (die deutschen Banken und Versicherungen haben zwischen Frühjahr 2010 und Frühjahr 2011 etwa die Hälfte ihrer griechischen Anlagen abgestoßen).“

Wie ist die aktuelle Lage?

Im August sei, so die Financial Times Deutschland (FTD) , die Industrie in der Euro-Zone stagniert und die privaten Konsumausgaben zurückgegangen. Als ursächlich dürfen die anhaltende Schwäche der US-Wirtschaft und die Euro-Krise gelten, beides befeuert vom Auslaufen der Konjunkturprogramme. Auf beiden Seiten des Atlantiks macht man die Not zum Programm: Eisern sparen und auf Wachstum hoffen. Die Krise hat, laut Wildcat, damit zwei Gesichter: Für die Unternehmen verlief sie V-förmig, für die arbeitende Bevölkerung hingegen L-förmig. Wohin der eingeschlagene Weg führt, sieht man an der verstärkten Rezession in Griechenland, weil durch staatliche Ausgabenkürzungen Investitionen entfallen. Weniger Wachstum heißt weniger Steuern, heißt mehr Defizit, heißt mehr Krise – die politische Klasse befindet sich zwischen Skylla und Charybdis. Im Herbst 2011 sieht es nun so aus, dass das V zum W geraten könnte.

Gibt es Alternativen zu Sparprogrammen?

Ökonomen nennen Steuererhöhungen, Umschuldung und Inflation als Alternativen. Hinzuzufügen wäre, etwas utopischer, die Arbeiterselbstverwaltung, wobei auch hier Kredit- und Wachstumsfragen zu klären wären. Die FTD ihrerseits mahnt schlicht zum Umdenken im Bestehenden: „Was bringen riesige Gewinnspannen der Firmen, wenn die Straßen brennen?“ Sollte dies nicht gelingen, rät die Wirtschaftszeitung vorsorglich, wenngleich ironisch: „Gold reicht nicht – kauft Waffen!“

André Eisenstein

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