Am 7. September hielt
Kommissionspräsident Barroso vor dem EU-Parlament die erste „Rede
zur Lage der Union“. Nicht nur dem Titel nach orientiert sie sich
an ihrer älteren Schwester in den USA. Barroso skizzierte die
Strategie „Europa 2020“, die mehr Reformtempo verspricht, und
thematisierte indirekt auch eine eigene EU-Steuer. Soziale und
Freiheitsrechte der Bevölkerung spielten jedoch kaum eine Rolle. Mit
der Verschärfung des „Stabilitätspaktes“ Ende Oktober wird nun
deutlich, dass sich die europäischen Regierungen unterhaken. Eine
solche Kette zu durchbrechen, braucht es ebenso europäische
Bewegungen. Die Herausforderung ist gestellt. (AE)